Potsdam, 06.08.2009
Die FDP Brandenburg fordert die Landesregierung auf, den Tierheimen im Land stärker unter die Arme zu greifen. Denn seit Beginn der Ferien platzen die Tierheime wieder aus allen Nähten. "Das ohnehin knappe Geld reicht nicht mehr aus, um das Wohl der Tiere sicher zu stellen", so FDP Landesvorstandsmitglied und Landtagskandidat Maurice Birnbaum.

Vor allem Hunde und Katzen mussten in den vergangenen Wochen vermehrt aufgenommen werden, berichtet etwa das Tierheim in Ladeburg. "Das Land darf nicht zulassen, dass die Tiere unnötig leiden müssen", so der Liberale. Gleichzeitig fordert er die Brandenburger zu größerem ehrenamtlichen Engagement auf. "Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise klagen fast alle Tierheime im Land über deutlich sinkende Futterspenden", so Birnbaum. Diese seien aber gerade in der jetzigen prekären Situation unverzichtbar.

+++Linda Teuteberg und Maurice Birnbaum besichtigten Arbeit des IB+++

Hoppegarten, 28.07.2009
Die Landtags-Spitzenkandidatin der Jungen Liberalen Brandenburg, Linda Teuteberg, und der Landtags-Direktkandidat im Wahlkreis 31, Maurice Birnbaum, besuchten am gestrigen Montag das Förder- und Integrationszentrum des Internationalen Bund in Neuenhagen.

Dabei machten sie sich ein Bild von der Integration Jugendlicher und junger Erwachsener, die keinen oder einen schlechten Schulabschluss haben und erst hier auf den Arbeitsmarkt vorbereitet werden. „Ich finde es immer wieder beeindruckend, wenn sich Menschen und Vereine dafür einsetzen, Schwächeren zu helfen, nicht mehr die Schwachen zu sein.“, sagte Maurice Birnbaum beeindruckt von dem Angebot des Internationalen Bund.
Birnbaum weiter: „Hier kann man aber auch sehen, wohin ein schlechtes Bildungssystem führt. Was wir heute nicht in die Bildung unserer Kinder investieren, werden wir in einigen Jahren doppelt drauf zahlen müssen, wenn fehlende Perspektiven zu Arbeitslosigkeit, Kriminalität und Arbeitskräftemangel führen.“

+++Dr. Guido Beier: Freiheit und Verantwortung - auch im Bett.+++

Potsdam, 27.07.2009
Zur Umfrage der Zeitschrift "Cicero" zur sexuellen Aktivität der Anhänger der im Bundestag vertretenen Parteien erklärt der Vorsitzende des Brandenburger FDP Landesfachausschusses "Soziales, Gesellschaft, Familie" und Kandidat zur Bundestagswahl, Wahlkreis 60 sowie Listenplatz 3, Dr. Guido Beier:

"Die im Auftrag des Politmagazins "Cicero" erfolgte Befragung von 1256 Personen zeigt: FDP-Anhänger haben häufiger Sex als die Befürworter anderer Parteien - sie sind gleichzeitig aber auch am treuesten. Wie kann man das erklären?

Die FDP vertritt die liberalen Werte Freiheit und Verantwortung. Liberal sein heißt, sich die Freiheit zu nehmen, das eigene Leben selbst zu bestimmen und dabei verantwortungsvoll mit sich und den Anderen umzugehen. Nur so ist es möglich, gleichzeitig Spitzenreiter beim Sex und bei der Treue zu sein. Gelebte Freiheit und Verantwortung führt zum Erfolg bei der Arbeit, beim ehrenamtlichen Engagement, in der Partnerschaft - und eben auch im Bett.

Mehr Liberalismus tut Brandenburg gut!"

+++Maurice Birnbaum: Endlich handeln - Alte Berliner Straße muss auch für Behinderte sicher sein+++

Hoppegarten, 22.07.09
Damit auch Behinderte und Familien mit Kinderwagen wieder sicher durch die Alte Berliner Straße kommen, fordert der Hoppegartener FDP-Gemeindevertreter und Landtagskandidat im WK 31, Maurice Birnbaum, dass die Gemeinde tätig wird und endlich den Freischnitt der Gehwege in die Wege leitet.
„Ich habe bereits mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht.“, so Maurice Birnbaum. „Rollstuhlfahrer sowie Bürgerinnen und Bürger mit Kinderwagen müssen auf der Straße fahren, weil Sie auf den Gehwegen nicht durchkommen. Es ist ein Glück, dass da bisher noch nichts geschehen ist, doch die Gemeinde scheint dies in Kauf zu nehmen. Und auch der Bürgermeister scheint sich für dieses Problem nicht zu interessieren, welches eigentlich leicht zu beheben ist. Wenn bereits mit den Hinweisen von Gemeindevertretern so ignorant umgegangen wird, lässt dies Schlimmes befürchten, was die Bürgerfreundlichkeit unserer Gemeinde angeht.“

+++Seit 10 Jahren veralbert+++

MOZ (Michael Dörschel), 11.05.09
Strausberg. Wie halten es Parteien in Brandenburg mit der Bildungspolitik? Welche Wahlversprechen gibt es dazu und wie sollen die Versprechen nach der Landtagswahl im September umgesetzt werden? ...mehr

+++Problem Windkraft ernst nehmen, nicht nieder-stimmen+++

Petershagen, 30.04.09
Die FDP-Märkisch-Oderland stellt sich hinter die Forderungen der Volksinitiative Windkraft. Der FDP-Landtagskandidat für den Wahlkreis 33, Bernhard Sooth, erklärte dazu: "Wir wollen einen Mindestabstand von 1.500 Metern zwischen Windrädern und Wohnsiedlungen. Das haben wir auch in unser Wahlprogramm geschrieben. Die Äußerungen von SPD-Landtagsfraktionschef Günter Baaske, die Volksinitiative im Mai mit einem Antrag kippen zu wollen, sind ein Beispiel von Überheblichkeit gegenüber den berechtigten Forderungen der Anwohner".
Sooth appelliert an die CDU, sich nicht im Rahmen der Koalitionsräson mit in Baaskes Boot zu setzen, sondern daran zu denken, dass viele ihrer Kommunalpolitiker vor Ort genau die Forderungen den Volksinitiative mittragen.
"Günter Baaske argumentiert, man müsse gegen die 1.500 Meter Abstand sein, da ansonsten das Ziel, 2020 einen Anteil von 20 Prozent an erneuerbaren Energien zu erreichen, nicht erreichbar wäre. Das stimmt nicht. Neben der Windkraft gibt es mit Photovoltaik, Solarthermie, Erdwärme oder der Erhöhung von Wirkungsgraden bestehender Windenergieanlagen genügend Möglichkeiten, das Ziel zu erreichen", sagte Sooth.
Der Umgang der SPD mit der Volksinitiative zeigt einmal mehr, dass Probleme der Menschen nicht diskutiert, sondern niedergestimmt werden sollen.

+++Ärztemangel gemeinsam bekämpfen+++

Petershagen, 18.04.09
Die Liberalen in Märkisch-Oderland unterstützen die Vorschläge des Gesundheitsausschusses des Kreises zur Verbesserung der Ärzteversorgung. "Die FDP hat bereits im März 2008 ein entsprechendes Programm beschlossen. Es ist schön, dass der Kreis in die gleiche Richtung denkt", sagte Kreisvorsitzender Heiko Krause.
Neben Stipendien und Darlehen für junge Ärzte, Werbung des Kreises auf Ärztekongressen und Messen wollen die Liberalen auch das Projekt "Gemeindeschwester" (AGNES) ausbauen.
"Manches ist auch durch eine bessere Vernetzung der Gesundheitsakteure zu erreichen. Dazu sollten die Kommunen Runde Tische einberufen, wie sie beispielsweise in Petershagen/Eggersdorf geplant sind", meinte der Kreisvorsitzende.
Wichtig ist auch, dass Kreis und Kommunen aktiv auf Ärzte zugehen und praktische und unbürokratische Serviceleistungen anbieten. Das betrifft z.B. die Suche nach Kitaplätzen oder Schulen für Kinder oder Hilfe bei der Suche nach geeigneten Praxisräumen oder Baugrundstücken. "Ärzten und ihren Familien sollten nicht bürokratische Hürdenläufe abverlangt, sondern rote Teppiche ausgerollt werden", sagte der FDP-Politiker.

+++Erfolg für Maurice Birnbaum beim Landesparteitag+++

Petershagen, 06.04.09
Der Kandidat des FDP-Kreisverbandes Märkisch-Oderland, Maurice Birnbaum, ist am Wochenende erneut in den Landesvorstand der FDP-Brandenburg gewählt worden. Birnbaum, der auch Vorsitzender des Liberalen Mittelstandes und Kandidat für die Landtagswahl ist, erzielte das drittbeste Wahlergebnis der zwölf Beisitzer.
Der Kreisverband konnte sich auch mit dem Antrag durchsetzen, das FDP-Programm für die Landtagswahl nicht "Regierungsprogramm", sondern "Wahlprogramm" zu nennen. "Wir schreiben ein Wahlprogramm als Angebot an die Bürger. Wenn wir, was wir anstreben, in die Landesregierung kommen, werden Kompromisse mit dem Koalitionspartner ausgehandelt. Das Ergebnis ist dann ein Regierungsprogramm. Wir sollten bescheiden auftreten und nicht so tun, als sei der Einzug in den Landtag schon erreicht. Dazu ist noch viel zu tun, aber der Parteitag hat uns einen Schritt vorangebracht", sagte Kreisvorsitzender Heiko Krause.

+++FDP-Wriezen wählte neuen Vorstand+++

Petershagen, 01.04.09
Am 23. März wählten die Liberalen in Wriezen einen neuen Ortsvorstand. Vorsitzender ist der Landwirt Werner Selle. Als Stellvertreter wurden der FDP-Kreistagsabgeordnete Burkhard Miesterfeld und Torsten Fröhbrodt gewählt. Schatzmeister wurde Burkhard Baer, der auch Stellvertretender Kreisvorsitzender ist. Wriezen ist seit Jahren eine liberale Hochburg mit einer starken Fraktion in der Gemeindevertretung und einer starken Vertretung im Kreisverband.

+++Schnelle Software-Lösung für Wahlcomputer finden+++

Petershagen, 07.03.09
Die FDP-Märkisch-Oderland fordert schnelle Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Wahlcomputern. Kreisvorsitzender Heiko Krause erklärte: „Die FDP hält Wahlcomputer für sinnvoll. Viele Gemeinden, z.B. Hoppegarten oder Fredersdorf-Vogelsdorf, haben für teures Geld solche Geräte angeschafft. Die Probleme der Manipulierbarkeit müssen schnell gelöst werden. Angesichts immer größerer Schwierigkeiten, ehrenamtliche Wahlhelfer zu finden, sind Wahlcomputer eine große Hilfe. Entscheidend ist, eine Software-Lösung zu entwickeln, die sowohl die geheime Wahl sicherstellt als auch eine Kontrollmöglichkeit gegen Manipulation schafft. Diese Kontrolle muss auch von Laien ausgeführt werden können“.
Die FDP fordert, dass bis zur nächsten Kommunalwahl in Brandenburg Wahlcomputer ohne Sicherheitsprobleme eingesetzt werden können. Ansonsten hätten zahlreiche Gemeinden erhebliche Fehlinvestitionen zu verzeichnen.

+++Ortsverband Märkische Schweiz wählte Vorstand+++

Petershagen, 26.02.09
Der Ortsverband Märkische Schweiz der FDP wird auch weiterhin von Christine Vogel geführt. Die Lehrerin im Ruhestand aus Rehfelde wurde am 25. Februar erneut zur Vorsitzenden gewählt. Stellvertreter bleibt der Zinndorfer Hans-Viktor Hoffmann, Schatzmeisterin Doris Liss aus Rehfelde. Als Ziele für den Ortsverband, zu dem auch Müncheberg und Waldsieversdorf gehören, bezeichnete Vogel die Gewinnung neuer Mitglieder. Hans-Viktor Hoffmann, der auch Landtagskandidat ist, will sich vor allem um die musische Bildung kümmern und die Aktion "Jedem Kind ein Instrument" unterstützen.

+++FDP-Kreisvorstand mit Kontinuität und Wandel+++

Petershagen, 15.02.09
Die Liberalen in Märkisch-Oderland haben am 14. Februar ihren Kreisvostand neu gewählt. Dabei ließen sie sich bei ihrem Parteitag in Eggersdorf von dem Europaabgeordneten Holger Krahmer einstimmen. Krahmer, einziger ostdeutscher FDP-Abgeordneter, machte die Bedeutung Europas und der EU gerade in der jetzigen Krise deutlich. Es sei falsch, jetzt nationalistische Rezepte auszuprobieren, was sich gerade in den unterschiedlichen Wegen Deutschlands und Frankreichs zeigt. Europa müsse mit einer Stimme sprechen.

Der alte Vorstand hielt seinen Rechenschaftsbericht und wurde entlastet. Bei der Neuwahl des Kreisvorsitzenden konnte sich der bisherige Vorsitzende Heiko Krause aus Petershagen/Eggersdorf mit deutlicher Mehrheit durchsetzen. Krause forderte in seiner Rede dazu auf, den Kreis nicht in einen berlinnahen Speckgürtel und einen abgehängten Oderbruch zu teilen. "Liberale Politik muss Lebensperspektiven für den gesamten Kreis aufzeigen. Das werden nicht überall die gleichen Lösungen sein. Wir haben bereits mit Anträgen einiges auf den Weg gebracht und setzen uns auch in der Kreistagsfraktion dafür ein, unkonventionelle Konzepte im ländlichen Raum zu etablieren, wie z.B. Darlehenssysteme für Ärzte oder Rufbusmodelle".

Als Stellvertretende Vorsitzende wurden Burkhad Baer aus Wuschewier neu gewählt und Bundestagkandidat Dr. Guido Beier im Amt bestätigt. Das beste Ergebnis erhielt Kreisschatzmeister Christian Siemianowski aus Neuenhagen, der vielleicht den härtesten Job in der FDP Märkisch-Oderland hat.

Um die auf fünf Plätze aufgestockten Beisitzerposten gab es heftige Kampfkandidaturen. Nach z.T. mehreren Wahlgängen setzen sich Fritz Krause-Uhl aus Buschdorf, Robert Krause aus Strausberg, Amid Jabbour aus Neuenhagen, Christine Vogel aus Rehfelde und Grit Pelzer-Matros aus Wriezen durch.

Der Stellvertretende Landesvorsitzende Raimund Tomczak lobte den Kreisverband als kontinuierlichen und stabilen Partner des Landesverbandes, in dem viele Mitglieder wichtige Aufgaben im Landesvorstand, in Landesfachausschüssen und in anderen Gremien übernommen haben. Tomczak freute sich auch, neue Mitglieder aus Mol für die Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker begrüßen zu können.

Anschließend wurden die 12 Delegierten zu den Landesparteitagen gewählt. Dabei wurden gewählt: Heiko Krause, Maurice Birnbaum, Daniel Walther, Dr. Guido Beier, Thomas Frenzel, Brigitte Pohl, Amid Jabbour, Dietrich Pohl, Christian Siemianowski, Hans-Viktor Hoffmann, Robert Krause und Renate Hausknecht.

Der neue und alte Kreisvorsitzende schlug vor, am 6. März eine Klausurtagung des neuen Vorstandes mit den Bundestags- und Landtagskandidaten abzuhalten.

+++FDP warnt vor Gigantismus+++

Petershagen, 09.02.09
Die Liberalen in Märkisch-Oderland betrachten mit zunehmender Sorge die teilweise utopischen und überzogenen Pläne einiger Kommunen für die Ortsentwicklung. In Fredersdorf-Vogelsdorf wird von einem ‚urbanen Zentrum am Bahnhof` mit Geschäften, Seniorenwohnanlagen, einer Schwimmhalle, Parkhäusern und Restaurants gesprochen. In Neuenhagen gibt es Pläne für ein umfassendes Einkaufszentrum am Schäferplatz mit einer neuen Schule, für die es vom Land gar keine Genehmigung gibt. Auch in Petershagen/Eggersdorf gibt es Ideen für generationenübergreifende Projekte, beispielsweise die Campus-Idee der Linken.

"Wünschen mag man sich vieles. Es scheint, dass manche Kommunen nach dem Motto planen: je größer, je besser. Die Folgekosten bleiben unberücksichtigt", sagte Kreisvorsitzender Heiko Krause.

Die FDP hält solche Pläne für nicht realistisch. "Wir werden unsere Region nicht mit noch größeren seelenlosen Kauf-und Wohnparks entwickeln können, sondern wir sollten das Bestehende weiterentwickeln und dabei den ländlichen Charakter bewahren. Zudem wissen wir inzwischen, dass nach zehn bis 15 Jahren solche Projekte abgeschrieben sind und dann bleiben Investitionsruinen. Die Probleme, die z.B. Fredersdorf-Vogelsdorf seit vielen Jahren mit dem Einkaufszentrum in Fredersdorf-Nord hat, sollten vor weiteren Großprojekten warnen", meinte der Kreisvorsitzende.

+++FDP-Neujahrsempfang 2009 +++

Petershagen, 07.02.09
Die Überschrift in der "Märkischen Oderzeitung" traf auf den Punkt: "FDP im Stimmungshoch". Die Liberalen befinden sich bei Wahlen und in den aktuellen Umfragen in einer ausgezeichneten Lage. Entsprechend geht auch der Kreisverband optimistisch in das Wahljahr 2009 mit Bundestags- und Landtagswahlen.

Für 2009 hatten sich der Kreisverband und die Kreistagsfraktion das Kulturhaus in Rüdersdorf als Veranstaltungsort für den Neujahrsempfang ausgesucht. Rund 40 Gäste konnten Kreisvorsitzender Heiko Krause und Kreistagsfraktions-Chef Klaus-Dieter Lehmann begrüßen, darunter Vertreter von SPD, CDU, dem Bundeswehrverband, dem Katharinenhof, von Naturschutzverbänden und aus Unternehmen. Heiko Krause gab einen Bericht über das abgelaufene Jahr mit einer erfolgreichen Kommunalwahl und berichtete von der kürzlich erfolgten Neugründung des Ortsverbandes Strausberg. Für die Landtagswahl seien allerdings noch erhebliche Eigenanstrengungen erforderlich, denn so günstig wie in Hessen oder Bayern seien die Verhältnisse bei uns nicht. Er hob besonders die Bedeutung der lokalen Unternehmen als Rückgrat der Region hervor. "Wir müssen hohe Achtung haben vor Unternehmen, die 10 Jahre und mehr durchhalten und ihre Leute bezahlen. Das sind größere Helden als Leute, die Aktienwerte nach oben treiben, aber ihre Steuern im Ausland zahlen", sagte Krause.

Klaus-Dieter Lehmann varierte das Thema "Zeit für Zukunft" der Einladung. Gerade jetzt sei die Gelegenheit, über die Zukunft zu entscheiden. Bei der Kommunalwahl hätten sich mehr Menschen für eine zukunftsfähige liberale Politik entschieden; dies müsse man auch für Land und Bund erreichen.

Gastredner Prof. Dr. Martin Neumann, Platz 2 der Bundestags-Liste, sprach in seinem Vortrag die Bedeutung von Musik für die Entwicklung der Menschen an. Musische Bildung dürfe nicht zu kurz kommen. Er machte auch deutlich, dass Brandenburg sich nicht energiepolitisch abkoppeln dürfe. Der Volksinitiative gegen den Braunkohletagebau erteilt die FDP eine klare Absage.

Musikalisch wurde die Veranstaltung durch Hans-Viktor Hoffmann auf dem Englisch Horn umrahmt, der von "blau-gelben Volksweisen" wie "Hoch auf dem gelben Wagen" zum mitsingen bis zu avantgardistischen Stücken ein breites Repertoire darbot.

Hoffmann und seine drei Kollegen Landtagskandidaten Maurice Birnbaum, Bernhard Sooth und Thomas Frenzel stellten sich den Gästen erstmalig gemeinsam vor. Auch Bundestags-Kandidat Dr. Guido Beier machte deutlich, dass man den Menschen Themen erklären müsse. Das gelte besonders für die Sozialpolitik. Sozial ist nicht, wie die Linken es darstellen, wenn alle das gleiche bekommen. Sozial ist, wenn auf individuelle Bedürfnisse Rücksicht genommen werde.

Bürgermeister Andre Schaller beendete mit seinem Grußwort die Veranstaltung und bedankte sich für die Unterstützung der FDP für die Bewerbung Rüdersdorfs um die Landesgartenschau. Am Buffet ergaben sich dann noch zahlreiche Gespräche.

+++Die FDP in Märkisch-Oderland hat am 17. Januar den Ortsverband Strausberg gegründet +++

Strausberg, 18.01.09
Die Strausberger Mitglieder wählten den 38jährigen Bankfachwirt Bernhard Hönicke zu ihrem Vorsitzenden. Niels Bergmann (45 Jahre) ist 2. Vorsitzender und Brigitte Quittkat (65 Jahre) wurde zur Schatzmeisterin gewählt.

Als Ziele des neuen Ortsverbandes nannte Bernhard Hönicke eine Erweiterung der Mitgliederbasis, die Einrichtung von regelmäßigen Gesprächsrunden mit Strausberger Bürgern, regelmäßige Informationen über das Faltblatt "Gelbe Seiten" zur Information und die Freischaltung einer eigenen Internet-Präsenz. "Zusammen mit den zwei Stadtverordneten Robert Krause und Thomas Frenzel ist die FDP-Strausberg nun ein attraktives Angebot für bürgerliche Wählerschichten", lobte der Kreisvorsitzende Heiko Krause seinen jüngsten Ortsverband.

Der neue Vorstand der FDP sagte auch der "Offenen Fraktion" in der Stadtverordnetenversammlung Strausberg seine Unterstützung zu. "Diese Fraktion ist doch in unserer ansonsten blassen Stadtverordnetenversammlung der notwendige Farbtupfer", sagte Hönicke. Für die aktuelle Regionalpolitik haben für die Liberalen die finanzielle Gesundung der Stadtkasse, die Zusammenarbeit mit dem privaten Investor des "Klub am See", sowie die Parkplatzsituation in Vorstadt oberste Priorität.

Schon am 30. Januar steht die nächste Veranstaltung der FDP an. Im Kulturhaus Rüdersdorf findet um 18:30 Uhr der Neujahrsempfang der Liberalen statt. Gäste sind herzlich willkommen.

+++FDP gründet Ortsverband Strausberg+++

Petershagen-Eggersdorf, 05.01.09
Die Liberalen in Märkisch-Oderland erfüllen sich zu Jahresbeginn einen lang gehegten Wunsch. Am 17. Januar um 10:00 Uhr lädt der Kreisverband die Strausberger Mitglieder in die Gaststätte "Zur Fähre" in der Großen Straße ein. Dort soll der Ortsverband Strausberg der FDP gegründet werden.

Kreisvorsitzender Heiko Krause zeigte sich hoch erfreut: "Seit Jahren haben wir versucht, einen Ortsverband aufzubauen. Bisher waren es nicht genügend Mitglieder, um einen arbeitsfähigen Ortsverband zu gründen. In den letzten Monaten haben wir aber deutliche Mitgliederzuwächse gehabt, was sicher auch mit einer erfreulichen Dynamik der beiden Stadtverordneten zusammenhängt. Deshalb wagen wir jetzt den Schritt. Die größte Stadt in Märkisch-Oderland soll endlich auch einen eigenen FDP-Ortsverband erhalten".