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+++FDP fragte: Können Bauern auch anders?+++

Petershagen, 27.10.2006
Zur Problematik Bioenergie und nachwachsende Rohstoffe diskutierten am Donnerstagabend knapp zwei Dutzend Landwirte und interessierte Bürger mit der FDP-Bundestagsabgeordneten Angelika Brunkhorst im Altlandsberger Ortsteil Seeberg. Die Erläuterungen der Bundestagsabgeordneten aus politischer Sicht wurden ergänzt durch interessante Einblicke in reale Möglichkeiten zur Energiegewinnung aus Biomasse durch Erfahrungsberichte von Hans-Georg von der Marwitz und Klaus Troyke.

Angelika Brunkhorst ermunterte die anwesenden Landwirte, sich als Unternehmer zu betrachten und sich Gedanken über die künftige Marktentwicklung zu machen. Aufgrund der steigenden Konkurrenz im europäischen Raum bräuchten die Bauern neben der Lebensmittelerzeugung ein weiteres Standbein. Sie äußerte sich überzeugt, dass die Nutzung von Biomasse zur Energieerzeugung ein zukunftsfähiges Marktsegment werde. Allerdings könnten die Landwirte nicht auf ein "Rundum-Sorglos-Paket" vom Staat warten, sondern müssten selbst Unternehmergeist beweisen. Aus Sicht der FDP sollte die Förderung regenerativer Energien künftig stärker marktwirtschaftlich ablaufen, z.B. über die Vergabe von handelbaren Zertifikaten für die CO2-Vermeidung. Die direkte staatliche Förderung durch Subventionen könne man zwar als Anreiz für die Einführung der erneuerbare Energien-Nutzung akzeptieren, langfristig müsse sich dieser Markt aber selbst tragen.

Von der Marwitz, Betreiber eine Biogasanlage in Friedersdorf, erläuterte das bei ihm angewandte Verfahren der Trockenfermentation. Er gewinnt dabei aus siliertem Mais unter Zusetzung von organisch angereichertem Prozesswasser (Perkolat) Biogas, das zur Stromerzeugung und Wärmenutzung verwendet wird. Die erst vor kurzem in Betrieb genommene Anlage erfüllt seine Erwartungen zur vollsten Zufriedenheit. Lediglich die Bereitstellung des Ausgangsmaterials Mais war in diesem Jahr aufgrund der Witterungsverhältnisse nicht optimal. Die Anlage eignet sich jedoch auch für andere pflanzliche Ausgangsstoffe.

Klaus Troyke nutzt eine andere Art der Bioenergie: Er gewinnt aus Raps mit einer Rapsölkaltpresse Kraftstoff für den gesamten Fuhrpark seines landwirtschaftlichen Betriebes. Das Starten der Fahrzeuge mit Dieseltreibstoff zur Überwindung des niedrigen Zündpunktes von Rapsöl machte die Umrüstung seiner Fahrzeuge auf ein Zwei-Tank-System notwendig. Damit konnte er über das ganze Jahr hinweg seine Kraftstoffkosten deutlich senken.

+++FDP gründet neuen Ortsverband in Hoppegarten+++

Petershagen, 22.06.2006
Die Liberalen in Märkisch-Oderland haben einen neuen Ortsverband in Hoppegarten gegründet. Kreisvorsitzende Renate Hausknecht, die die Gründungsversammlung in der "Lindenschänke" in Waldesruh leitete, wünschte dem neuen Vorstand alles Gute für die politische Arbeit. "Ich freue mich, dass es uns in Zeiten, in denen Parteien über Mitgliederverluste klagen, gelungen ist, einen neuen Ortsverband zu gründen, in dem auch junge Mitglieder aktiv mitarbeiten", sagte Hausknecht.

Als Ortsvorsitzender wurde Maurice Birnbaum gewählt. Seine beiden Stellvertreter sind Dr. Guido Beyer und Maria Klingbeil. Als Schatzmeisterin wählten die Mitglieder Christine Juschka und als Beisitzer Jörg Schultchen, der auch Gemeindevertreter ist.

Die offizielle Gründungsfeier findet am 3. Juli um 19.00 Uhr im Siedlerheim in Birkenstein statt. Hierzu laden die Liberalen die Öffentlichkeit herzlich zu einem Glas Sekt und politischen Gesprächen ein.

+++Liberale sehen Tourismus als Chance - Diskussion in Buckow+++

Petershagen, 09.06.2006
Der FDP-Kreisverband Märkisch-Oderland veranstaltet am 13. Juni in Buckow eine Podiumsdiskussion zum Thema "Tourismus - Chance für die ländliche Region". Dabei wird der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Tourismuspolitische Sprecher, Ernst Burgbacher, Vorschläge zur Stärkung des Tourismus vorstellen. Mit Burgbacher diskutieren Tobias Seyfarth, Projektleiter beim Tourismusverband Märkisch-Oderland, Riamara Sommerschuh, Leiterin des Fremdenverkehrsamtes Märkische Schweiz und Bernd Naujoks, Inhaber des Ferienparks am Däbersee. Die Moderation übernimmt der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Heiko Krause Die Veranstaltung findet um 19:30 Uhr im Hotel "Bergschlösschen" in der Königstraße in Buckow statt.

Die Veranstaltung ist öffentlich. Gäste sind herzlich willkommen.

Bereits um 18:00 Uhr wird Herr Burgbacher das Brecht-Weigel-Haus besichtigen.

+++„Alles neu im kommunalen Haushalt? - Von der Kameralistik zur Doppik“+++

Bericht von Heiko Krause über die FNSt-Veranstaltung am 3. Juni 2006 in Rüdersdorf
Die Veranstaltung fand im Kulturhaus Rüdersdorf statt, das von der Gemeinde Rüdersdorf zur Verfügung gestellt wurde. Die Gemeinde, vertreten durch die Kämmerin Frau Schulz, übernahm auch die Versorgung mit Kaffee und Konferenzgetränken. An der Veranstaltung nahmen 17 Personen teil, die meisten davon Gemeindevertreter oder sachkundige Bürger aus Rüdersdorf, Petershagen-Eggersdorf, Strausberg, Hoppegarten oder Fredersdorf-Vogelsdorf.

Nach der Begrüßung und Vorstellung der Stiftung durch den Moderator erläuterte der vereidigte Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Wolfgang Marx die gesetzlichen Grundlagen der Einführung des doppischen Rechnungswesens. Er machte klar, dass die Einführung nicht auf das Kämmereiwesen allein beschränkt ist, sondern alle Bereiche des kommunalen Haushalts umfasst. Ziel sei es, nicht nur die Geldflüsse zu erfassen, sondern auch den Verbrauch an Ressourcen (Straßenzustand, Zustand kommunaler Bauten etc.), um einen realistischen Blick für das „Vermögen“ einer Gemeinde zu bekommen.

Die Doppik allein verbessert noch nicht das Verwaltungsmanagement – es kommt auf den zielgerichteten Einsatz weiterer betriebswirtschaftlicher Instrumente an.

Bernd Vogel von der DATEV-Consulting ging auf die praktischen Aspekte der Einführung ein. Dazu verwandte er das Beispiel des Amtes Schlieben, das bereits umgestellt ist. Er bezog dabei die als Folien vorliegenden Erfahrungen der Amtsdirektorin von Schlieben ein. Wichtig ist z.B. die einzelnen „Produkte“ (z.B. Kinderbetreuung) nicht zu kleinteilig zu untergliedern. Vogel riet von einer zeitweisen Parallelführung von Kameralistik und Doppik (wie in Rüdersdorf geplant) ab, weil die beiden Systeme nicht kompatibel sind und zusätzliches Personal benötigt wird.

In der Diskussion fragten die Teilnehmer vor allem nach den praktischen Auswirkungen für ihre Arbeit in den Gemeinden. Wie erfolgt die Kontrolle des Ressourcenverbrauchs? Welche Möglichkeiten der Steuerung haben die Gemeindevertreter? Wie können strategische Zielvorgaben gemacht werden? Die Vorträge und Diskussion erwiesen sich für die Entscheidungsfindung in den Gemeinden als hilfreich.

+++FDP ehrt Edith Hamann+++

Petershagen, 21. Mai 2006
Der FDP-Kreisverband Märkisch-Oderland hat die Falkenbergerin Edith Hamann für 60jährige Mitgliedschaft bei den Liberalen geehrte. Frau Hamann erhielt von der Kreisvorsitzenden Renate Hausknecht eine Ehrenurkunde, Blumen und die Theodor-Heuss-Medaille für besondere Verdienste um die Partei.

Die pensionierte Lehrerin trat am 2. Mai 1946 in die damalige LDP ein. Ihre damaliger Biologie-Lehrer, so sagt sie, hatte sie und andere junge Leute, begeistert für die Idee der Freiheit. Über Luckau kam Frau Hamann nach Falkenberg, wo sie zehn Jahre stellvertretende Vorsitzende des Ortsverbandes und mehrere Legislaturperioden Bezirkstagsabgeordnete in Frankfurt war. Mittlerweile im 80. Lebensjahr ist sie noch immer regelmäßig bei Veranstaltungen im Kreis- und Ortsverband dabei.

"Es ist eine große Leistung, der liberalen Sache so viele Jahre und durch so verschiedene Gesellschaftsordnungen die Treue zu halten. 1946, als Frau Hamann eintrat, bestand weder die Bundesrepublik noch die DDR. Sie hat in schwierigen wie auch in erfolgreichen Zeiten mitgeholfen, liberale Ideen unter die Menschen zu bringen", sagte Renate Hausknecht in ihrer Würdigung.

+++Lanfermann greift große Koalition an+++

Petershagen, 19.03.2006
Beim FDP-Kreisparteitag in Rehfelde hat der FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Heinz Lanfermann die großen Koalitionen in Bund und Land attackiert. "In Berlin und in Potsdam werden notwendige Entscheidungen immer weiter auf die lange Bank geschoben. Das gilt für die Gesundheits-, Steuer- und Arbeitsmarktreform der Bundesregierung wie für die Funktionalreform auf Landesebene. Seit vielen Jahren verspricht die Landesregierung eine Neuaufteilung der Zuständigkeiten von Land, Kreisen und Kommunen. Passiert ist nichts."

Zuvor hatte Bürgermeister Lutz Schwarz die Liberalen im "Märkischen Hof" begrüßt und einen Überblick über die Entwicklung Rehfeldes gegeben. Die Gemeinde ist in der glücklichen Lage, noch einen knappen Bevölkerungszuwachs zu haben, obwohl sie schon im sog. "äußeren Entwicklungsraum" liegt.

Kreisvorsitzende Renate Hausknecht zog eine Bilanz der Arbeit des Kreisverbandes des letzten Jahres. Der Bundestagswahlkampf wurde mit einem guten Ergebnis abgeschlossen, der Kreisverband konnte mehr Veranstaltungen als im Vorjahr durchführen und die Finanzsituation ist zwar nicht rosig, aber stabil. Dies ist vor allem Schatzmeister Christian Siemianowski zu verdanken, der eine schwierige Finanzreform durchgesetzt hat.

Der Kreisparteitag beschloss nach intensiven Diskussionen und mit einigen Änderungsanträgen die Kreissatzung der FDP.

Zur Funktionalreform stellte der stellvertretende Kreisvorsitzende Heiko Krause den Entwurf für den Leitantrag vor: "Es geht darum, zwei Grundideen durchzusetzen. Erstens muss geprüft werden, ob bisher staatliche Zuständigkeiten nicht ganz wegfallen oder besser von Privaten durchgeführt werden können. Wenn die Aufgabenerfüllung in staatlicher Hand bleiben soll, so soll möglichst viel Entscheidungsgewalt nach unten verlagert werden. Die Kommunen sollen selbst über ihre Angelegenheiten entscheiden können."

Die Liberalen sehen das Jahr 2006 als "Jahr des Auftankens" für die kommenden Wahlen 2008/2009. Durch mehr Präsenz, auch in Gebieten, in denen es keine Ortsverbände gibt wie Müncheberg, Bad Freienwalde oder Buckow, will die Kreispartei Flagge zeigen. Auch finanziell sollen - sowohl auf Landes- wie auf Kreis- und Ortsebene - Reserven für die Wahljahre gebildet werden. "Wir müssen die Zeit nutzen, Mitglieder zu gewinnen und Spenden zu sammeln, damit wir für die hektischen Wahlkampfzeiten frühzeitig gut aufgestellt sind", sagte Renate Hausknecht.

+++Liberale starten mit Sachthemen ins neue Jahr+++

Petershagen, 08.01.2006
Der FDP-Kreisverband Märkisch-Oderland und die Kreistagsfraktion haben am Samstag zu ihrem Neujahrsempfang ins Waldhotel in Seelow eingeladen. Kreistagsfraktions-Chef Hartmut Lietsch begrüßte die zahlreichen Gäste aus Partei, Verwaltung und Gesellschaft und wünschte ihnen ein gutes und erfolgreiches neues Jahr.

In seinem Grußwort ging der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Heinz Lanfermann auf die Lage der Großen Koalitionen in Bund und Land ein. „Die beiden Großen halten sich fest umklammert wie erschöpfte Boxer. So werden wir die Probleme nicht lösen“, meinte Lanfermann. Die Liberalen werden in diesem Jahr die Themen „Verschuldung“, „Direktwahl der Landräte“ und „Funktionalreform“ in die Öffentlichkeit tragen. „Gerade die Funktionalreform ist ein wichtiges Thema. Dabei geht es darum, möglichst viele Entscheidungen in der Kommune zu treffen“, sagte der Abgeordnete.

Einen Überblick über die Entwicklung der Landwirtschaft in Märkisch-Oderland gab der Amtsleiter des Kreises Winfried Gerstenberger. Die landwirtschaftliche Fläche ist leicht rückläufig, die Erträge im Jahr 2005 lagen dagegen im Plus mit Ausnahme des Sonnenblumenanbaus. Auch die Leistung der Milchkühe hat sich in den letzten Jahren erheblich gesteigert. Märkisch-Oderland ist der Landkreis, in dem die meisten Schafe gehalten werden. Der Großviehbestand insgesamt ging 2004 auf 0,31 Stück pro Hektar zurück. Gerstenberger sieht in Biogasanlagen und Energiepflanzenanbau erhebliche Chancen für den ländlichen Raum.

Tips aus dem Süden Brandenburgs holten sich die Kreis-Liberalen von Herbert Vogeler, Geschäftsführer der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Teltow-Fläming. Er stellte einige erfolgreiche Projekte des Kreises vor, z.B. die Skater-Bahn, die inzwischen Besucher aus USA anzieht. Hier können auch Radler und Rollstuhlfahrer sicher und schnell Sport treiben. Neben der Entwicklung der Holzverarbeitung hat Teltow-Fläming es auch geschafft, das VW-Zentrallager in den Kreis zu holen. Vogeler betonte: „Entscheidend ist die Schnelligkeit der Genehmigungen und die Freundlichkeit der Behörden. Die steuerlichen Rahmenbedingungen unterscheiden sich kaum noch.“

Hier sehen die Liberalen und ihre Gäste noch erheblichen Nachholbedarf im Kreis. Verzögerungen von Genehmigungen durch „übereifrige Verwaltungen und Naturschutzverbände“ wurden beklagt. Die Kreisvorsitzende Renate Hausknecht verglich die Homepages der beiden Kreise und stellte fest, dass Märkisch-Oderlands Präsentation im WWW erhebliche Mängel bei Informationen und Bürgerservice habe. „Hier muss dringend was passieren“, sagte sie.

Die FDP startet mit diesem sachbetonten Neujahrsempfang in ein Jahr ohne Wahlen, in dem mit Überzeugungsarbeit und Engagement neue Mitglieder gewonnen werden sollen.

+++Liberale laden zum Neujahrsempfang ein+++

Petershagen, 05.01.2006
Der FDP-Kreisverband Märkisch-Oderland und die Kreistagsfraktion laden am Samstag, 7. Januar, zu ihrem schon traditionellen Neujahrsempfang ein. Um 14.00 Uhr werden die Kreisvorsitzende Renate Hausknecht und der Kreistagsfraktionsvorsitzende Hartmut Lietsch Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft im Waldhotel Seelow begrüßen.

Thematisch stehen Fragen der regionalen Entwicklung auf der Tagesordnung. Der FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Heinz Lanfermann wird mit einem Grußwort auf das neue Jahr einstimmen. Sein Thema ist die Frage "Genügt die Beschränkung auf Tourismus, um Märkisch-Oderland attraktiv zu machen? Winfried Gerstenberger, Amtsleiter der Abteilung Landwirtschaft in der Kreisverwaltung wird zu Problemen und Perspektiven der Landwirtschaft im Kreis sprechen. Herbert Vogler, Geschäftsführer der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Teltow-Fläming, befasst sich mit Möglichkeiten wirtschaftlicher Entwicklung in einer ländlichen Region.

Die Veranstaltung ist öffentlich. Gäste sind herzlich willkommen.