+++1.Liberal-Cup Hoppegarten voller Erfolg+++

Hoppegarten, 14.11.05
Am Sonntagnachmittag trafen in der Sporthalle der Lenné-Oberschule in Hoppegarten sechs Freizeitkicker-Mannschaften aufeinander, um für einen guten Zweck um den Fußball-Pokal zu kämpfen. Die Idee eines Amateur-Fußballturniers von Maurice Birnbaum (FDP) kombiniert mit der Idee von Kay Juschka (CDU), bei dieser Gelegenheit für das neu in Hoppegarten entstehende "Haus der Generationen" Spenden zu sammeln, erwies sich als erfolgreich.

Knapp 100 Spieler und Zuschauer folgten dem Aufruf der Organisatoren. Unter anderem überzeugten sich Bürgermeister Klaus Ahrens, der Ortsteilbürgermeister von Dahlwitz-Hoppegarten, Hans-Stefan Radach, sowie Fr. Keller vom Internationalen Bund, dem die Spende als Träger des "Haus der Generationen" zu Gute kommen wird, persönlich vom Gelingen der Veranstaltung.

Auf dem Fußballfeld maßen die Spielerinnen und Spieler vom "1.FC Luschen" - die Schülerinnen der Lennè-Schule hatten sich diesen Namen selbst gewählt, erwiesen sich jedoch als tapfere Kämpferinnen -, vom "Jugendklub Blaupause", von "Wacker Kiekemal", vom "KSV Johannisthal" sowie den "politischen" Mannschaften "Schwarzwild" und "Real Liberal" ihre Fähigkeiten. Währenddessen wurde auf der Zuschauertribüne für gute Stimmung und mit dem Verkauf von Kuchen, Getränken und Bockwurst für Umsatz für das "Haus der Generationen" gesorgt. In einem spannenden Finalspiel setzte sich das Team "Real Liberal" gegen die starken Spieler des "KSV Johannisthal" durch und holte sich den Siegerpokal. Neben dem "KSV Johannisthal" als Zweitplazierten konnten auch die Spieler von "Wacker Kiekemal" als Drittplazierte einen Pokal mit nach Hause nehmen.

+++Der Vorhang zu...und alle Fragen offen+++

Petershagen, 19.09.05
Das Wahlergebnis der Bundestagswahl läßt die Frage nach einer Regierungsbildung unbeantwortet. Rot-Grün hat keine Mehrheit mehr, für Schwarz-Gelb reicht es aber leider auch nicht. In den nächsten Tagen wird es zahlreiche Gespräche geben, um für unser Land eine tragfähige Regierung zustande zu bringen, die stabil ist und die notwendigen Reformen anpacken kann.

Die FDP hat ein ausgezeichnetes Ergebnis erzielt: 9,8 % der Zweitstimmen im Bund, 6,6 % im Kreis. Einige Wahlbezirke haben Ergebnisse deutlich über 8 % erzielt. Damit haben wir in einem traditionell schwierigen Umfeld ein tolles Ergebnis erreicht, das sich hinter West-Wahlkreisen nicht verstecken muss. Mit Heinz Lanfermann haben wir einen neuen Abgeordneten im Bundestag, der eine klare Stimme Brandenburgs in Berlin sein wird.

Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen, das sie der FDP geschenkt haben. Wir danken auch allen Wahlkämpfern an den Info-Ständen und natürlich unserem Kandidaten Detlef Grabert für seinen Einsatz.

Die FDP muss in den Verhandlungen vor allem darauf achten, dass liberale Inhalte durchgesetzt werden. Die Menschen wollen einen Politikwechsel. Als Reserverad für welche Koalition auch immer dürfen wir nicht zur Verfügung stehen, wenn dabei nicht die programmatischen Punkte durchgesetzt werden können, für die wir fast 10 % der Stimmen erhalten haben.

Die FDP nimmt dieses tolle Ergebnis als Ansporn. Wir wollen auch in Märkisch-Oderland stärker werden und unser Motto der Kommunalwahl "Stark vor Ort" mit Leben erfüllen. Wenn Sie uns dabei helfen wollen, sind Sie herzlich willkommen.

+++FDP-Neuenhagen weist Henze-Kritik zurück+++

Neuenhagen, 14.09.05
Zur Kritik des Neuenhagener Bürgermeisters Jürgen Henze an der FDP-Ortsvorsitzenden Renate Hausknecht erklärte Frau Hausknecht: "Bürgermeister Henze unterstellt, dass die anderen Direktkandidaten kein Interesse am Festumzug in Neuenhagen gehabt hätten. Deshalb sei nur die SPD-Kandidatin Petra Bierwirth auf dem Festwagen mitgefahren. Dieser Unterstellung widerspreche ich hiermit deutlich. Wegen des Wahlkampfes haben sich die anderen Kandidaten zurückgehalten, um das Ortsfest nicht für Wahlkampfzwecke zu nutzen. Schiebt Herr Henze Frau Bierwirth nun den schwarzen Peter zu? Weshalb hat die Gemeinde nicht wenigstens den Bundestagsabgeordneten Rainer Eppelmann und die Landtagsabgeordneten Dagmar Enkelmann und Dierk Homeyer eingeladen? Oder hat sich Frau Bierwirth über ihr Direktmandat selbst eingeladen? Da ich Frau Bierwirth schätze, möchte ich ihr diese Vorteilsnahme nicht unterstellen".

+++FDP kritisiert SPD und Bürgermeister: Missbrauch des Festumzuges für SPD-Werbung+++

Neuenhagen, 12.09.05
Die FDP wirft dem Neuenhagener Bürgermeister Henze vor, den Festumzug zur 775-Jahr-Feier für einseitige Wahlunterstützung für die SPD missbraucht zu haben. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Bierwirth (SPD) durfte sich auf dem Festwagen am Sonntag präsentieren, die anderen Direktkandidaten erhielten noch nicht einmal eine Einladung zum Festumzug.

Die FDP-Vorsitzende Renate Hausknecht erklärte: "Das Verhalten von Bürgermeister Henze, der für die SPD ins Amt gekommen ist, zeigt seine Parteilichkeit. Er grenzt die Bewerber der anderen Parteien offensichtlich aus, obwohl er bei jeder Gelegenheit betont, alle Parteien mit ins Boot holen zu wollen. So klaffen Anspruch und Wirklichkeit auseinander".

+++FDP: Geplante Feldzerstörung verhindern+++

Petershagen, 26.07.05
Der FDP-Kreisverband Märkisch-Oderland verurteilt die angekündigten Zerstörungen von Feldern mit gentechnisch verändertem Bt-Mais in Hohenstein und fordert die Polizei auf, das Eigentum des betreffenden Landwirtes zu schützen.

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Christel Happach-Kasan hat Bundesministerin Renate Künast öffentlich aufgefordert, sich von der Aktion unter dem Motto "Gendreck weg - Freiwillige Feldbefreiung" zu distanzieren. Sie begrüßte, dass der brandenburgische Landwirtschaftsminister Dietmar Woidtke sich bereits gegen die Aktion ausgesprochen und sie als "Tiefpunkt einer Auseinandersetzung um die Agro-Gentechnik" bezeichnet habe.

Der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Heiko Krause stellte heraus, dass alle Sachverständigen einer Anhörung im Bundestags-Verbraucherschutzausschuss keine Gefahren durch Bt-Mais erkennen konnten. Bt-Mais ist resistent gegen den Maiszünsler, einen verbreiteten Pflanzenschädling, und kann dadurch die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln vermindern.

"Der Probeanbau im letzten Jahr in Deutschland hat bestätigt, dass Koexistenz zwischen konventionellem, ökologischem und gentechnisch verändertem Pflanzenanbau möglich ist. Der Anbau aller in der EU zugelassenen Sorten - also auch Bt-Mais - muss in Deutschland möglich sein, ohne dass Landwirte die Zerstörung ihrer Felder durch Chaoten fürchten müssen", forderte Krause.

+++FDP: Längster Info-Stand zum Steuerzahlertag+++

Petershagen, 19.07.05
Der FDP-Kreisverband Märkisch-Oderland startet am Freitag, 22. Juli, eine Informationskampagne zum Steuerzahlertag. Das ist der Tag, ab dem die Arbeitnehmer statistisch nicht mehr für Steuern und Abgaben arbeiten, sondern für sich selbst. Durch die hohe Steuer- und Abgabenquote des Staates rückt dieser Tag seit Jahren nach hinten. In diesem Jahr ist es der 7. Juli, nach anderen Berechnungen sogar erst der 16. oder 22. Juli. In jedem Fall werden über 50 % des Einkommens eines Arbeitnehmers für Steuern und Abgaben verwendet. Diese Steuerlast muss dringend gesenkt werden, damit die Menschen mehr Kaufkraft erhalten.

"Wir werden an jedem S-Bahnhof der Linie S 5 zwischen Strausberg-Nord und Birkenstein von 14.00 bis 16.00 Uhr mit Infoständen präsent sein", verkündete der Stellv. Kreisvorsitzende Heiko Krause. "Das ist die größte Standaktion, die die FDP in Märkisch-Oderland je gemacht hat und - wenn auch mit Lücken - der längste Info-Stand der Welt".

+++FDP wählt Detlef Grabert als Bundestagskandidaten+++

Petershagen, 11.07.05
Der Kandidat der FDP im Wahlkreis 59 für die mögliche Bundestagswahl heißt Detlef Grabert. Die Delegierten aus Märkisch-Oderland und Barnim wählten am Samstag in Prötzel ihren Direktkandidaten. In einer spannenden Kampfabstimmung setzte sich der Strausberger Grabert im zweiten Wahlgang mit knapper Mehrheit durch.

Detlef Grabert ist 62 Jahre alt, Kfz-Handwerksmeister und Vorsitzender des Bauausschusses der Stadt Strausberg. Er konnte bereits 1992-94 Erfahrung im Landtag von Brandenburg sammeln und will sich vor allem für die Belange des Mittelstandes einsetzen.

"Die rot-grüne Regierung hat den Mittelstand mit bürokratischen Hindernissen überzogen, die dringend abgebaut werden müssen. Nur so kann sich die Wirtschaft wieder entfalten und Arbeitsplätze schaffen. Ich finde es außerdem wichtig, dass die FDP das Thema Bürgerrechte wieder entdeckt hat. Flächendeckende Überwachung von Autokennzeichen und immer neue Datensammlungen des Bundesinnenministers passen nicht zu einer liberalen Demokratie", sagte Grabert bei der Wahlversammlung.

Die Liberalen werden einen kurzen, aber intensiven Wahlkampf führen, der deutlich macht, dass Deutschland dringend einen Regierungswechsel braucht.

+++Die Bürger sollen den Landrat wählen, nicht die Volksfront aus SPD und PDS+++

Wriezen, 22.06.05
Zur Koalitionsabsprache zwischen SPD, PDS und Bauernverband erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP, Hartmut Lietsch:

"Welch eigentümliches Zusammentreffen von Berichten: Auf der Titelseite der ‚Märkischen Oderzeitung' vom 6. Juni prangt die Überschrift: ‚Kanzler misstraut der SPD-Fraktion', und innen - auf der Märkischen-Echo-Seite - finden wir einen Bericht über die SPD-Fraktion im Kreistag Märkisch-Oderland, die mit PDS und Bauernverband einen Vertrag schließt.

(Selbstverschuldeter) ‚Tau von der Verwaltung' heben, der seit 15 Jahren ein SPD-Landrat vorsteht. Am 3. Juni heißt ein Bericht auf der Brandenburger Seite ‚Landratskandidat nominiert' und gleichzeitig im ‚Märkischen Echo': "Gernot Schmidt als Landrat nominiert". Letzteres klingt in Verbindung mit dem Vertrag wie eine vollendete Tatsache, denn weder PDS noch Bauernverband haben einen eigenen Kandidaten aufzuweisen.

Durch die Titelseite nimmt das Misstrauen auf die SPD Fahrt auf. Berechtigt? Hier eine Zeitreihe:

Der Kreistag beschließt die Ausschreibung der Stelle des Landrates; die SPD-Fraktion unternimmt schon einmal eine Wahl des Kandidaten Gernot Schmidt, bevor die Ausschreibungsfrist abgelaufen ist. Wenige Tage darauf wird ein Koalitionsvertrag mit PDS und Bauernverband geschlossen, der, wie betont wird, Mehrheiten sichern soll. Viele Bürger sind nicht froh darüber und haben das Gefühl, Opfer schlechter Winkelzüge der SPD-Politik zu sein. Wie sollen sich die gewählten Kreistagsabgeordneten der anderen Fraktionen verhalten? Alles hinnehmen und ruhig sein, damit man es nicht mit den künftigen Mächtigen verderbe?

Das Unbehagen gerät in Zornesnähe. Aber es hilft ja nichts, nur Vermutungen über Filz und Seilschaften anzustellen, den so genannten Kandidaten als Versorgungsfall zu bezeichnen. An dieser Stelle ist es wichtig, sich auf einige Grundsätze des liberalen Rechtsstaates zu besinnen.

Der Gesetzgeber hat bestimmt, dass die Stelle des Landrates ausgeschrieben wird. Sie soll keineswegs zur Machtsicherung einer Partei beitragen. Das Ausschreibungsverfahren soll die Besten des Landes ermutigen, sich zu bewerben. Das tun diese aber nur, wenn sie ein faires Verfahren erwarten. Deshalb gibt es eine Ausschreibungsfrist. Das Verfahren soll dem Grundsatz der Gleichheit gehorchen. Niemand verlangt, dass eine Partei einen Kandidaten nominiert. Es ist der Einzelne, der sich dem Wettbewerb der Kandidaten stellen soll. Erst nach dem Ausschreibungsschluss findet der Vergleich statt und dann wird nach Eignung und Befähigung ausgewählt. Der Gesetzgeber wollte den Besten aus dem Kreis aller Bewerber. Die Abgeordneten des Kreistages sollen den Vergleich vornehmen und den Fähigsten, den es gibt, auch tatsächlich wählen.

Das derzeitige Procedere (Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, PDS und Bauernverband) macht das Ausschreibungsverfahren zu einem Ad absurdum: Die Fähigsten melden sich wahrscheinlich nicht, weil sie es als unwürdig erachten.

Eigentlich hat Märkisch-Oderland genug gelitten und den besten Landrat verdient. Das lässt sich aber nun nicht mehr feststellen. In der Vergangenheit wurden bereits durch die SPD drei Landräte gestellt.

Als Liberale wenden wir uns gegen vorherige parteiliche Absprachen, um die Gewichtigkeit des Ausschreibungsverfahrens nicht zu gefährden. Der Landrat muss direkt von den Bürgern gewählt werden".

+++Familie und Beruf besser vereinbaren+++

Petershagen, 17.04.05
Am vergangenen Donnerstag war der FDP-Bundestagsabgeordnete Daniel Bahr in Petershagen zu Gast und diskutierte in der Tagespflegestätte "Kläre Weist" über Familienpolitik.

"Beruf und Kinderwunsch sind nach wie vor nicht ausreichend vereinbar", sagte Bahr. Symbolisch dafür steht, dass Sozialhilfeempfänger trotz ihrer wirtschaftlich schlechten Lage im Durchschnitt wesentlich mehr Kinder haben als Familien, bei denen mindestens ein Elternteil im Berufsleben steht.

Auch besteht in Deutschland ein gesellschaftliches Akzeptanzproblem. Mütter, die Kind und Karriere gleichzeitig meistern, oder Männer, die in den Vaterschaftsurlaub gehen, stoßen bisher zu wenig auf Akzeptanz oder Respekt. "Auch die DDR hat lange gebraucht, um die arbeitende Frau in das Gesellschaftsbild zu integrieren. Diesen Prozess haben die alten Bundesländer erst noch vor sich", sagte Bahr.

Möglich machen sollen das bessere Kinderbetreuungsmöglichkeiten und steuerliche Entlastungen von Familien. Denn auch finanziell bedeuten Kinder derzeit einen Kraftakt, der Paare immer länger zögern lässt, ein Kind zu bekommen. So ist aus Sicht der FDP nicht einzusehen, dass für Kindertagesstätten hohe Gebühren zu zahlen sind, aber das Studium kostenfrei ist. Deutschland gibt nach wie vor nur halb so viel für Kinder im Vorschulalter aus wie Italien oder Großbritannien. Hier muss ein grundlegender Wechsel in den Schwerpunkten der Finanzierung stattfinden.

+++Liberale im Kreis wählen neuen Vorstand+++

Petershagen, 09.02.05
Der FDP-Kreisverband Märkisch-Oderland wählt am 12. Februar turnusgemäß einen neuen Vorstand. Der Kreisparteitag findet ab 14:00 Uhr im Hotel "Seeschloss" in Eggersdorf statt. Neben den Wahlen zum Vorstand stehen Reden und Grußworte von Bürgermeister Olaf Borchardt sowie des Ortsvorsitzenden Heiko Krause, der Kreisvorsitzenden Renate Hausknecht, des Landesvorsitzenden Heinz Lanfermann auf der Tagesordnung. Außerdem werden die zwölf Delegierten der Kreispartei für den Landesparteitag neu gewählt. Gäste sind herzlich willkommen.

+++FDP-Ortsverband bestätigt Renate Hausknecht+++

Neuenhagen, 03.02.05
Die Neuenhagener FDP hat ihren Ortsvorstand neu gewählt. Die bisherige Ortsvorsitzende Renate Hausknecht wurde von den Mitgliedern in ihrem Amt bestätigt. Stellvertretende Vorsitzende wurde Annegret Korn. Als Schatzmeisterin wurde Katja Kucznik gewählt. Christine Juschka und Christian Siemianowski als Kassenprüfer komplettieren den neuen Ortsvorstand.

+++Liberale laden zum Neujahrsempfang ein+++

Petershagen, 05.01.2005
Die FDP-Kreistagsfraktion in Märkisch-Oderland lädt für den 8. Januar zum Neujahrsempfang ein. Der "Jahresauftakt des liberalen Jahres" findet um 14.00 Uhr im Backhaus des Restaurants "Zur Goldenen Kartoffel" in Prötzel statt. Gäste sind herzlich willkommen. Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Werner Selle, wird einen aktuellen Überblick über die Lage im Kreis Märkisch-Oderland geben. FDP-Landsvorsitzender Heinz Lanfermann wird unter dem Motto "Mehr Recht für die Bürger - mehr Geld für die Kommunen" ein politisches Grußwort halten. Außerdem begrüßen die Liberalen den Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Frankfurt/Oder Jürgen Watzlaw, der über "Handwerk zwischen Moderne und Tradition" sprechen wird.